Bildung, Kinder und Jugend


Mittwoch, 23. November 2011  

Kinderschutzgesetz des Bundes behindert Kinderschutz

Der Hessische Städtetag hat das Land Hessen gebeten, gegen den Entwurf der Bundesregierung für ein Bundeskinderschutzgesetz zu intervenieren. Wieder werden gegen die Hinweise aus der städtischen Praxis Standards und gesetzliche Verpflichtungen festgeschrieben, die den bereits laufenden Kinderschutz behindern, Doppelstrukturen aufbauen und unbezahlbar sind. [mehr]

Montag, 09. Mai 2011  

Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder in Kraft

Das Bildungs- und Teilhabepaket ist in aller Munde. Die Anträge aus diesem Paket, aus dem Kinder von SGB-II-Empfängern Anspruch auf konkrete Hilfestellungen haben, gehen nur schleppend bei den Städten ein. [mehr]

Montag, 02. Mai 2011  

Grundsatzvereinbarung zur Selbstständigen Schule nicht unterschriftsreif

Der Schul- und Kulturausschuss des Hessischen Städtetages hat am 2. Mai 2011 in Wiesbaden festgestellt, dass die vom Kultusministerium bisher vorgesehene Grundsatzvereinbarung zur „Selbstständigen Schule“ nicht unterschriftsreif ist. Der Städtetag will sich aber nach wie vor mit dem Land in diesem Punkt verständigen. [mehr]

Mittwoch, 22. Dezember 2010  

Neues hessisches Schulgesetz: Schulträger fordern mehr Beteiligung

Der Schul- und Kulturausschuss des Hessischen Städtetages hat unter Leitung der beiden Schuldezernentinnen aus Frankfurt, Bürgermeisterin Jutta Ebeling, und aus Wiesbaden, Stadträtin Rose-Lore Scholz, mehr Beteiligung der Kommunen an der Bildungsgestaltung in Hessen gefordert. Gast im Ausschuss war auch Staatssekretär Brockmann vom Hessischen Kultusministerium. [mehr]

Dienstag, 21. Dezember 2010  

Planungssicherheit für die Schulträger durch Schule@Zukunft

Das Kultusministerium hat im Sommer zugestanden, den bisherigen Verteilungsschlüssel Schule@Zukunft nach Schülerzahl beizubehalten: Ende August hat das Hessische Kultusministerium damit begonnen, die von Ministerin Henzler schon unterschriebenen bilateralen Vereinbarungen für die Jahre 2010 und 2011 an die Schulträger zur Gegenzeichnung zu versenden.[mehr]

Mittwoch, 15. Dezember 2010  

Hessischer Städtetag darf seine klagenden Mitgliedstädte vertreten

Der Hessische Staatsgerichtshof hat den Hessischen Städtetag als Beistand für seine 39 Mitglieder zugelassen, die wegen der Mindestverordnung für Kindertagesstätten Grundrechtsklage erhoben haben. [mehr]

Dienstag, 23. November 2010  

Beitrag des Landes zur Kinderbetreuung unzureichend

"Die Sätze der Landesregierung von 240 Euro für Kinder im Kindergartenalter und 840 Euro für Kinder im Krippenalter können die hessischen Städte als Ersatz für ihre Mehraufwendungen nicht anerkennen." Damit äußert sich der Wiesbadener Stadtrat Arno Goßmann, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Integration des Hessischen Städtetages, über die Kinderförderungsrichtlinie des Landes. "Die Pauschalen sind nicht annähernd kostendeckend." [mehr]

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