Finanzen


Mittwoch, 15. Juni 2011  

Kommunalfinanzausstattung im Zeichen der Schuldenbremse

Staatsminister Dr. Schäfer wird voraussichtlich im September 2011 die Grundlage dafür gefunden haben, mit dem Hessischen Städtetag zu erörtern, wie sich die kommunale Finanzausstattung im Lichte der Schuldenbremse bis zum Jahr 2020 darstellt. [mehr]

Dienstag, 14. Juni 2011  

Drei-Milliarden-Euro-Fonds – Die Katze muss aus dem Sack

Die Katze muss aus dem Sack! Seit August 2010 verhandeln die kommunalen Spitzenverbände mit dem Land Hessen über die Bedingungen, unter denen jene drei Milliarden Euro verteilt werden, die das Land Hessen für finanziell in Not geratene Kommunen bereitstellen wird. Nach vielen Monaten konstruktive Gespräche sind die Verhandlungen ins Stocken geraten: das Land verweigert die Herausgabe von Daten. [mehr]

Dienstag, 07. Juni 2011  

Ein kleiner Paragraf macht große Sorgen – Spaltet der § 53 HKO die kommunale Familie?

Ein kleiner Paragraf macht große Sorgen. Im Gesetzentwurf zur Änderung unter anderem der Hessischen Kreisordnung sollen die Landkreise verpflichtet werden, die Kreisumlage zu erhöhen, wenn ihre Erträge nicht ausreichen. Der Hessische Städtetag fürchtet einen nicht einzugrenzenden Aderlass seiner kreisangehörigen Mitglieder. [mehr]

Montag, 06. Juni 2011  

Kommunaler Finanzausgleich 2012 – Minister hält am 340-Mio.-Euro-Entzug fest

Der Hessische Finanzminister hat uns im Chefgespräch zum Haushalt 2012 seine Vorstellungen zum kommunalen Finanzausgleich 2012 vermittelt. Das Ministerium will an dem 340-Mio.-Euro-Entzug auch im Rechnungsjahr 2012 festhalten. Im Übrigen enthält der Entwurf keine spektakulären Änderungen. [mehr]

Dienstag, 31. Mai 2011  

Rechtsaufsicht beurteilt nicht gravierend unterschiedlich

Der Hessische Innenminister geht davon aus, dass seine Aufsichtsbehörden die hessischen Kommunen im Blick auf deren Haushaltsgestaltung nicht gravierend unterschiedlich behandeln. Dies geht aus seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage hervor (Landtagsdrucksache 18/3821). [mehr]

Montag, 18. April 2011  

Kommunen weiterhin mit viel zu geringer Einkommensteuer

Alle sprechen von steigenden Steuern, der kommunale Einkommensteueranteil beweist das Gegenteil. Auch im I. Quartal 2011 steigt der Anteil nach seinem Tiefstand im III. Quartal 2010 nicht entscheidend an. [mehr]

Donnerstag, 24. März 2011  

Streitgespräch zu Kommunalfinanzen im Hessischen Rundfunk

Der Oberbürgermeister der Stadt Rüsselsheim, unser Präsident Stefan Gieltowski, stellte sich auf Einladung des Hessischen Rundfunks einem Streitgespräch mit Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. [mehr]

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