Positionen
Analysen und Hintergrundberichte, aber auch gegenüber dem Hessischen Landtag abgegebene Stellungnahmen finden Sie hier. Ergänzend finden Sie Hinweise auf kostenpflichtige Publikationen. Mitglieder des Hessischen Städtetages können weitere Veröffentlichungen im passwortgeschützten Mitgliederbereich einsehen.
Stellungnahmen des Hessischen Städtetages an den Landtag
ab 2010
- Wiederkehrende Straßenbeiträge
- Therapieunterbringung
- Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz
- Gaststättenrecht
- Spielhallengesetz
- Gerichtsorganisatorische Regelungen
- Besoldung und Versorgung 2011/2012 sowie Sonderzahlungen
- Weiterbildungsgesetz
- Betreuungs- und Pflegegesetz
- Enquetekommission Migration und Integration
- Hessische Gemeindeordnung
- Landesblindengeld
- Betreuungs- und Pflegegesetz
- Abbau von Fehlsubventionierungen im Wohnungswesen
- Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz
- Korruptionsbekämpfungsgesetz
- Denkmalschutzgesetz
- Ausbildungsförderungsgesetz
- Verwaltungshochschulgesetz
- Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und Tierseuchengesetz
- Abwasserabgabengesetz
- Wassergesetz
- Enquetekommission Migration und Integration
- Fischereigesetz
- Neuregelung Naturschutz und Landschaftspflege
- Rettungsdienstgesetz – HRDG
- Weiterentwicklung des Krankenhauswesens – HKHG
- Schuldenbremse
- Metropolgesetz
- Finanzausgleichsgesetz und Gesetz zum Landeshaushalt 2011
- Gesetzentwurf Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere (INGE)
- Änderung der HBO
- Modernisierung des Dienstrechts in Hessen
- Schutz vor genetischen Diskriminierungen in öffentlichen Dienstverhältnissen
- Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung
- Flächendeckende Breitband-Versorgung
- Disziplinargesetz
- Kinderlärmgesetz
- Vermessungs- und Geoinformationsgesetz
- Kommunalwahlgesetz und andere Gesetze
- Anhörung der Privatschulen
- Dolmetscher- und Übersetzergesetz
- Bibliotheksgesetz
- Jagdgesetz
- Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz
- Staatliche Anerkennung von Sozialarbeitern...
Hessische Bildungspolitik aus der Sicht
kommunaler Bildungsträger
Der doppische Haushalt
Informationsbroschüre des Hessischen Städtetages