Umwelt, Bau, Planung, Stadtentwicklung und Vergabe

Allianz für Wohnraum in Hessen



Grundlegendes

 

Die Versorgung mit bezahlbarem und angemessenem Wohnraum stellt Politik und Wirtschaft vor eine große Herausforderung. Dabei dürfen nach Ansicht des Landes Hessen nicht nur das Rhein-Main-Gebiet und die anderen Verdichtungsräume, sondern auch die ländlichen Regionen nicht aus dem Blick verloren werden.
Im Rahmen der Allianz für Wohnen in Hessen will sich die Hessische Landesregierung unter Federführung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz diesem zentralen Thema verstärkt widmen.
Durch die Allianz soll die Zusammenarbeit und Vernetzung der vielfältigen Akteure und deren Interessen im weiten Feld der Wohnungspolitik verbessert werden. Daher sollen auf regelmäßigen Schwerpunktveranstaltungen die Akteure zusammengebracht werden, um gemeinsam zu diskutieren und Vorschläge für Lösungsmöglichkeiten zu den aktuellen Themen der Wohnungspolitik zu entwickeln.

Die Auftaktveranstaltung hat am 20.7.2015 in Wiesbaden stattgefunden. Am 29. September 2015 wurde das Bündnispapier / Memorandum unterzeichnet.

Das Bündnis arbeitet folgendermaßen: Zu drei Themenschwerpunkten gibt es jeweils eine Arbeitsgruppe, die im November und dann nochmals nach Vereinbarung im Februar 2016 tagen werden.

Die Aufgaben der Arbeitsgruppen lauten:

  • Themen sortieren und bewerten
  • Schwerpunkte / Prioritäten bilden
  • Beiträge / Maßnahmen vorschlagen
  • Verantwortliche / Anstoßgeber benennen
  • Neuentwicklung kreativer neuer Ansätze
  • Sprecher wählen, der die Ergebnisse im Frühjahr 2016 in der großen Runde vorstellt.


Die Themen reichen von Planungs-, Bau- und Wohnungsbauförderungsfragen bis hin zu sozialen und integrativen Fragestellungen. Das Thema Flüchtlinge wird mitbesprochen.

Für den Hessischen Städtetag wird Frau Baudirektorin Dipl.-Ing. Ursula Brünner,
Abteilungsleitung 61.S Stadterneuerung und Wohnungsbau, Stadt Frankfurt am Main, in den Arbeitsgruppen 1 und 3, Herr Kulle, Stadt Marburg, in der Arbeitsgruppe 3 und die Herren Skib, Gießen, und Hofmeister, HStT-Geschäftsstelle, in der Arbeitsgruppe 2 mitarbeiten.

Die Ergebnisse werden in den beiden Ausschüssen Bau- und Planungsausschuss und Ausschuss für Soziales und Integration des Hessischen Städtetages, nach fachlicher Vorberatung in den entsprechenden Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen beraten.

Man hat einige Sofortmaßnahmen für Hessen beschlossen:

  • Überarbeitung Mustersatzung Stellplätze
    (wird nicht weiter verfolgt, der HStT macht aber einen Erfahrungsaustausch und das Land denkt über einen Workshop nach)
  • Handreichung Nachverdichtung
    (Vorarbeiten, HStT-Gremienvorbehalt)
  • Ergänzung soziale Wohnraumförderung
    (Auslaufen und Evaluation der bestehenden Richtlinien wird abgewartet, HStT sammelt bereits Kritik und Überarbeitungsbedarf, Änderungsvorschläge)
  • Identifizierung und Quantifizierung der Wohnraumbedarfe 
    IWU-Gutachten vom 20.05.2016 (Auswertung läuft)
  • Genossenschaften fördern
    (Städte wollen dies, Genossenschaften wollen aber die Vergabe preiswerter Grundstücke und Erbpachtzinsproblematik; HStT fordert wenigstens Landesfinanzierung der entsprechenden Beratung)
  • Vergabe von Grundstücken
    (Konzept des Asylkonvents wird ausgewertet)

Materialien, Wohnraumbedarfsprognosen und vieles mehr finden Sie auch unter: https://umwelt.hessen.de/klima-stadt/allianz-fuer-wohnen-hessen

Die Homepage der Baulandoffensive finden Sie unter: https://www.bauland-offensive-hessen.de/

 

Materialien

 

Ergebnisse

 

 

Termine

  • 10.11.2015, 09:00 Uhr: AG Bedarfe, Wiesbaden
  • 25.11.2015, 14:00 Uhr: AG Recht, Wiesbaden
  • 02.12.2015, 09:00 Uhr: AG Flächen, Wiesbaden
  • 11.12.2015, 09:00 Uhr: Telefonkonferenz der HStT-Vertreter
  • 27.01.2016, 09:00 Uhr: AG Bedarfe, Wiesbaden
  • 04.02.2016, 09:00 Uhr: AG Flächen, Wiesbaden
  • 10.02.2016, 14:00 Uhr: AG Recht, Wiesbaden
  • 23.03.2016, 10:00 Uhr: Plenumssitzung Allianz, Wiesbaden
  • 23.06.2016, 13:30 Uhr: Fachgruppe "Modellprojekte"
  • 28.06.2016, 13:30 Uhr: Fachgruppe "Fachforen"
  • 30.06.2016, 10:00 Uhr: Fachgruppe "Anlauf-/Koordinierungsstelle"
  • 16.11.2016, 10:00 Uhr: Plenumssitzung Allianz, Wiesbaden
  • 09.05.2017, 10:00 Uhr: Infoveranstaltung Wohnraumförderung Süd, WI
  • 12.05.2017, 10:00 Uhr: Infoveranstaltung Wohnraumförderung Mitte, WI
  • 21.06.2017, 10:00 Uhr: Infoveranstaltung Wohnraumförderung Nord, Fritzlar
  • 19.09.2017, 10:00 Uhr: Workshop "Stellplatzsatzung", Wiesbaden
  • 14.09.2017, 10:00 Uhr: Plenumssitzung Allianz, Wiesbaden

 

Diese Seite wurde zuletzt aktualisiert am 20.11.2017.

 

Fehlbelegungsabgabe



Grundlegendes


Mit dem am 10. Dezember 2015 in Kraft getretenen Gesetz über die Erhebung einer Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung (Fehlbelegungsabgabe-Gesetz – FBAG) vom 30. November 2015 (GVBl. S. 525) hat der Landesgesetzgeber die Abgabepflicht von Mietern von Sozialwohnungen und sonstigen Nutzungsberechtigten, die eine Wohnung nicht nur vorübergehend benutzen (Wohnungsinhaber), und deren Einkommen bestimmte Einkommensgrenzen überschreiten, wieder eingeführt. Damit kommt das Land einer Forderung des Hessischen Städtetages nach.

In einigen Gemeinden muss die Fehlbelegungsabgabe nicht erhoben werden. Diese Gebietskörperschaften ergeben sich aus der Anlage zur Verordnung zur Bestimmung der zur Erhebung der Fehlbelegungsabgabe nicht verpflichteten Gemeinden (Nichterhebungsverordnung) vom 21. Juni 2016 (GVBl. S. 77), in Kraft getreten am 1. Juli 2016.

Die Richtlinie zur Durchführung des Fehlbelegungsabgabe-Gesetzes ist am 15. August 2016 im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlicht worden (StAnz. 2016, Nr. 33, S. 860-867)

 

Materialien

 

Gremienbeschlüsse

 

Termine

  • Fortbildung "Grundwissen FBAG", 8.3.2017, ganztags, Wiesbaden, HdkS

 

Diese Seite wurde zuletzt aktualisiert am 15.02.2017.

Termine

23 Nov

23.11.17 | 10:00 Uhr

AG Planung

Bad Homburg

23 Nov

23.11.17 | 10:00 Uhr

AG Umweltschutz

Regionalverband, Frankfurt am Main

27 Nov

27.11.17 | 10:00 Uhr

Sonderausschuss Gesundheit

HdkS, Wiesbaden

05 Dez

05.12.17 | 10:00 Uhr

AG Stadtverordnetenvorsteher

Frankfurt am Main

05 Dez

05.12.17 | 10:00 Uhr

AG Vermessung und Liegenschaft

Gießen

07 Dez

07.12.17 | 10:00 Uhr

AG Personal

Fulda

14 Dez

14.12.17 | 09:00 Uhr

Präsidium

Darmstadt

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