Wirtschaft, Energie und Verkehr

Breitbandausbau



Grundlegendes


Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind für wirtschaftliches Wachstum unerlässlich. Für Kommunen ist eine schnelle Breitbandversorgung vor Ort von großer Bedeutung, nicht nur im Hinblick auf die eigene "Standortattraktivität" hinsichtlich der Ansiedlung von Gewerbe vor Ort. Auch für immer mehr Privathaushalte spielt die Frage der Verfügbarkeit schnellen Internets vor Ort eine maßgebliche Rolle bei der Entscheidung, sich an einem bestimmten Ort niederzulassen.

Dabei setzt die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigem Breitband ein Zusammenwirken aller beteiligten Akteure sowie eine praxisgerechte und auskömmliche Förderung durch Bund und die Länder voraus, da der flächendeckende Ausbau nicht allein über Marktkräfte realisierbar sein wird.

BMVI-Förderprogramm zum Breitbandausbau


Nachdem die Versteigerung der Frequenzen in den Bereichen 700 MHz, 900 MHz und 1.800 MHz sowie im Bereich 1,5 GHz im Juni beendet wurde, arbeitete der Bund die letzten Monate daran, ein Förderprogramm für den Breitbandausbau in Deutschland aufzulegen. Am 21.10.2015 hat das Bundeskabinett sodann die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ beschlossen. Die vom Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur am 22.10.2015 unterzeichnete Richtlinie ist mittlerweile veröffentlicht.
Konkret sollen rund 1,4 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt in das Programm investiert werden sowie weitere rund 630 Mio. Euro, die den Bundesanteil der Versteigerungserlöse von rund 1,3 Mrd. Euro aus der Versteigerung der Digitalen Dividende II darstellen. Insgesamt wird das Bundesprogramm voraussichtlich ein Volumen im zweistelligen Milliardenbereich haben.

Ziel der Förderung ist eine flächendeckende Versorgung mit min. 50 Mbit/s, gefördert werden „weiße Flecken“. Fördergegenstände sind das Wirtschaftlichkeitslückenmodell, das Betreibermodell sowie Beratungsleistungen. Der Fördersatz des Bundes beträgt in der Regel 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, bei wirtschaftsschwachen Kommunen kann der Anteil aber höher ausfallen. Eine Kombination mit Länder-Förderprogrammen ist möglich. Der Eigenanteil der Kommunen liegt bei zehn Prozent. Die Gelder werden nicht nach Bundesländern kontingentiert sein. Da die Förderung gezielt dort eingesetzt werden soll, wo die Gelder besonders dringend benötigt werden, wird die Förderentscheidung auf Grundlage der Bewertung der Projekte anhand eine Scoring-Liste erfolgen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei zehn Prozent.

Aufgrund der Verständigung von Bund und Ländern, die Erlöse der zweiten Digitalen Dividende untereinander zu teilen, werden von der zweiten Hälfte des Versteigerungserlöses in Höhe von 630 Mio. Euro nach dem Königsteiner Schlüssel zudem rund 46,1 Mio. Euro an Hessen gehen. Das Land plant die Gelder überwiegend zur Kofinanzierung der Projekte aus dem Bundesförderprogramm zu verwenden.

Am 18.11.2015 wurde der erste Förderaufruf aus dem Bundesprogramm gestartet, so dass sich Kommunen nun um Fördermittel bewerben können. Der postalische Eingang bzw. der Faxeingang der vollständigen und unterzeichneten Unterlagen bei der Bewilligungsbehörde muss bis zum 31.01.2016 erfolgen.

Am 14. Dezember hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur den ersten 31 Kommunen eine Förderzusage für Beratungsleistungen in Höhe von bis zu 50.000 Euro erteilt. Hiermit können die geförderten Kommunen und Landkreise die Ausgangssituation sowie und die Vor- und Nachteile verschiedener Ausbau-Szenarien und Technologien analysieren lassen. Basierend auf diesen Ergebnissen können Kostenschätzungen und ggf. auch Empfehlungen für die Modellwahl und den Wirtschaftlichkeitsvergleich erarbeitet werden.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat zudem einen Leitfaden zur Umsetzung der Förderrichtlinie veröffentlicht (siehe „Materialien“). Dieser soll die Antragsteller im Förderverfahren unterstützen und Fragen bereits im Vorfeld der Antragstellung beantworten.


Breitbandforum für hessische Städte


Im Herbst diesen Jahres lud der Hessische Städtetag gemeinsam mit der Kanzlei Muth und Partner mbB, dem Breitbandbüro des Bundes sowie der Broadband Academy GmbH zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung zum Thema „Breitband“ nach Fulda ein. Hintergrund der Veranstaltung waren die aktuellen Entwicklungen zur Aufstellung der oben dargestellten neuen Förderkulisse sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene sowie der aktuelle Trend zur Errichtung frei zugänglicher öffentlicher WLAN-Netze.

Im ersten Teil der Veranstaltung stellten die Referenten, unter anderem das Breitbandbüro des Bundes die neue Förderkulisse auf Bundesebene vor. Zu Beginn des zweiten Teils der Veranstaltung wurde deutlich: Die Digitalisierung der Städte schreitet unwillkürlich voran. In einer immer schnelleren und technisch versierteren Welt sind die Erwartungshaltungen gerade auch gegenüber den Kommunen in Zusammenhang mit dem digitalen Fortschritt groß. Mit Blick auf das Standortmarketing und den Tourismus beschäftigen sich viele Städte derzeit mit der Frage des öffentlichen WLANes und den Rahmenbedingungen der Umsetzung eines solchen Angebots. Diese Fragen wurden von Referenten aufgegriffen und anhand von Vorträgen wurden zunächst die Anwendungsszenarien der WLAN-Nutzung sowie die Ausbau- und die Betriebsmöglichkeiten von WLAN-Netzen von technischer und betriebswirtschaftlicher Seite beleuchtet. Darauf aufbauend wurden sodann die rechtlichen Rahmenbedingungen anhand der einzelnen Projektkonstellationen erläutert.

Die Folien zur Veranstaltung finden Sie unter "Materialien".


Materialien


Allgemein


Folien zum Breitbandforum in Fulda

 

Diese Seite wurde zuletzt aktualisiert am 18.12.2015.

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