Kooperationsvereinbarung "Kommunale Verwaltungsdigitalisierung" unterzeichnet

Bild: Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation

Recht, Personal und Ordnung
17 Dez
Dienstag, 17. Dezember 2024
Die Präsidenten der hessischen Kommunalen Spitzenverbände sowie die Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation unterzeichneten am 17. Dezember 2024 eine Kooperationsvereinbarung zur Unterstützung der hessischen Kommunen und Landkreise im Rahmen der Verwaltungsdigitalisierung.

Anknüpfend an die im Jahre 2019 im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes geschlossenen Kooperationsvereinbarung wurde nun zur Fortsetzung der damit verbundenen engen Zusammenarbeit zwischen den hessischen Kommunalen Spitzenverbänden und dem Land Hessen eine neue Kooperationsvereinbarung für die Jahre 2025 bis 2029 unterzeichnet.
Dafür kamen am 17. Dezember 2024 die Präsidenten der drei hessischen Kommunalen Spitzenverbände – Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (Hessischer Städtetag), Landrätin Anita Schneider (Hessischer Landkreistag) und Bürgermeister Markus Röder (Hessischer Städte- und Gemeindebund) – mit der Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus zusammen.

Die Kooperationsvereinbarung zielt darauf ab, die hessischen Kommunen im Rahmen ihrer Verwaltungsdigitalisierung mit unterschiedlichen Maßnahmen zu unterstützen. Als wesentlich gilt dabei die Kompetenzstelle kommunale Verwaltungsdigitalisierung (KKV), ehemals Koordinierungsstelle OZG Kommunal, als zentrale Anlaufstelle für die kommunale Ebene.

So zeigte sich der Präsident des Hessischen Städtetages, Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, erfreut: "Die heutige Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung und die damit verbundenen Maßnahmen stellen einen wichtigen Baustein im Rahmen der notwendigen Unterstützung der hessischen Kommunen im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung dar. Wir freuen uns mit Blick auf die vielfältigen bestehenden und zukünftigen Aufgaben, wenn diesem Baustein weitere folgen werden."

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