Land und Kommunen haben am 1. März 2022 in Wiesbaden ein Eckpunktepapier Digitalausbau unterzeichnet. Ziel ist es, dass die Landesregierung die Kommunen weiterhin beim Ausbau mit den unterschiedlichen regionalen Versorgungssituationen zuverlässig unterstützt.

Die kommunalen Spitzenverbände in Hessen haben gemeinsam mit der Hessischen Landesregierung am 1. März 2022 das Eckpunktepapier Digitalausbau unterzeichnet. Für den Hessischen Städtetag hat Präsident Dr. Heiko Wingenfeld, fuldischer Oberbürgermeister, seine Unterschrift gesetzt.

Ziel der Vereinbarung ist es, dass die Landesregierung die Kommunen weiterhin beim Ausbau mit den unterschiedlichen regionalen Versorgungssituationen zuverlässig unterstützt. Dazu zählen beispielsweise die Fördermöglichkeiten für den Festnetz- und Mobil­funkbereich, um den Ausbau in den Regionen zu forcieren, in denen bisher kein flächendeckender und marktgetriebener Ausbau vorgenommen wurde. Es geht darum, Angebote noch besser zuzuschneiden und insgesamt noch besser zu werden, damit die Ziele erreicht werden, bis 2025 Hessen gigabitfähig zu machen und bis 2030 flächendeckend Glasfaseranschlüsse zu erhalten.

Der Präsident des Hessischen Städtetages, Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, betonte bei der Unterzeichnung, es sei wichtig für die Städte, dass die Umsetzung von Maßnahmen im Bereich des Ausbaus leistungsfähiger Breitbandanbindungen, in der Weiterentwicklung von Smart Region-Projekten sowie in der Kommunikation und Information im Rahmen von bürgernahen Dialogangeboten dauerhaft finanziell wie institutionell vom Land unterstützt werden.