Schulen sollen selbstständig werden

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Bildung, Kinder und Jugend
06 Apr
Dienstag, 6. April 2010
Im März 2010 hat der hessische Kultusstaatssekretär Brockmann mit dem Hessischen Städtetag über das Thema "Selbstständigkeit von Schulen“ gesprochen. Das Land will bereits zum 1. August 2010 Teile des Landesbudgets im Personal- und Sachbereich auf Schulen und Zuständigkeiten des Staatlichen Schulamtes auf Schulleitungen übertragen.

Den Kommunen hat der Staatssekretär eine "Grundsatzvereinbarung über die strategische Partnerschaft zur Ausgestaltung der gemeinsamen Verantwortung für Bildung und Erziehung in der Bildungsregion und zur Stärkung der Selbstständigkeit von Schulen zwischen Land und kommunalen Schulträgern“ vorgelegt.

Der Vereinbarungsentwurf ist sehr allgemein gehalten und enthält in § 2 bei der Ermittlung und Bewirtschaftung von Schulbudgets noch keine Regelungen.

Auf Bitten des Hessischen Städtetages hat das Kultusministerium in der Besprechung zugesagt, dem­nächst einen Vorschlag zur Ausformulierung vorzulegen.

Nach Worten des Staatssekretärs wird es generell keine zusätzlichen Finanzmittel für Schulen geben, die sich auf den Weg zur Selbstständigen Schule machen wollen. Im Projekt „Schule gemeinsam verbessern“ hätte es den Schulen als Anreiz genügt, mehr Flexibilität zu erhalten.

Die Vertreter des Hessischen Städtetages möchten den Schulen, denen das Staatliche Schulamt Aufgaben oder Budgetverwaltung überträgt, finanzielle Anreize vermitteln. Sie sollen dafür belohnt werden, dass sie besondere Aktivitäten entfalten und zusätzlich Verantwortung übernehmen.

In Bezug auf selbstständige Schulen ist nicht geklärt, ob

  • die Schulen selbst rechtsfähig werden, 
  • Schulleitungen mit Pädagogen an der Spitze im Verbund in ihrer Verwaltungsverantwortung unterstützt werden, 
  • Schulträger bei der Ernennung von Schulleitungen zumindest ein Vetorecht erhalten,
  • Schulen die zum Ende der Legislatur-Periode angestrebte so genannte 105-Prozent-Zuweisung variabel gestalten dürfen.

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