Städte mahnen Gesundheitsreform in Hessen an

(c) Stadt Fulda

Soziales
07 Jan
Freitag, 7. Januar 2022
Der Hessische Städtetag hat im Rahmen seiner Pressekonferenz zu Jahresbeginn eine Gesundheitsreform in Hessen angemahnt. Nicht nur die Pandemie hat gezeigt, dass die Strukturen im Gesundheitsbereich bedarfsgerecht fortentwickelt und optimiert werden müssen.

"Die Krankenhäuser in Hessen befinden sich in einem Zustand, in dem sie dringende Hilfe des Bundes und des Landes erwarten dürfen. Die seit Jahren bestehenden Finanzierungsdefizite müssen aus Sicht der Städte endlich ausgeglichen werden“, sagt der Präsident des Hessischen Städtetages, der Fuldaer Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, anlässlich der Pressekonferenz des Kommunalen Spitzenverbandes zum Jahresbeginn.

Statement des Präsidenten auf dem youTube-Kanal des Hessischen Städtetages

Schon lange finanzieren alle Kommunen über Umlagen einen erheblichen Teil der Krankenhausinvestitionen mit. Darüber hinaus steuern Kommunen, die selbst Krankenhausträger sind, über den Defizitausgleich erhebliche Mittel bei, um das kommunale Krankenhaus mit seinem umfassenden Leistungsangebot für alle Fälle und Notfälle am Netz zu halten. Damit finanzieren die Kommunen das bestehende Defizit, weil einerseits die Länder ihrer Investitionsverpflichtung nicht nachkommen und andererseits keine vollumfängliche Refinanzierung der dringend erforderlichen Leistungen durch das ausschließlich auf Leistungsmengen ausgerichtete bundeseinheitliche Vergütungssystem gewährleistet wird.

"Zugleich fordern wir eine Krankenhauskonferenz in Hessen als Startpunkt für eine umfassende Krankenhausentwicklungsplanung“, sagt Dr. Wingenfeld weiter. "Die Gesundheitsstrukturen in Hessen müssen optimiert, die Zusammenarbeit fortentwickelt und die Infrastruktur den aktuellen Bedarfen angepasst werden.“ In diesem Rahmen wollen die Städte mit allen Beteiligten auch perspektivisch prüfen, ob die verhältnismäßig kleinteilige Sicherstellung der Krankenhausversorgung durch Städte und Landkreise der heutigen Versorgungssituation und -notwendigkeit noch gerecht wird.

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