Vollversammlung der Stadtverordnetenvorsteher und Stadtverordnetenvorsteherinnen 2015

Die Vollversammlung fand im Fürstensaal des Stadtschlosses Fulda statt - Foto: HStT

Städtetag
12 Aug
Mittwoch, 12. August 2015
Zum Zweck des erweiterten Erfahrungsaustausches hat am 17. Juni 2015 die 34. Vollversammlung der Stadtverordnetenvorsteher und -vorsteherinnen in Fulda stattgefunden.

Eingeladen waren alle Stadtverordnetenvorsteher, Stadtverordnetenvorsteherinnen und Vorsitzenden der obersten Organe der Städte und Gemeinden oder deren Vertreter, die im Hessischen Städtetag organisiert sind.

Die Vollversammlung hat sich mit dem Thema "Der Stellenwert des ehrenamtlichen Mandats im Gefüge der aktuellen Gesetzgebung zum hessischen Kommunalrecht befasst. Den interessierten Teilnehmern, die zahlreich der Einladung in das Stadtschloss der Barockstadt Fulda gefolgt waren, wurde umfassende Information aus erster Hand geboten. Moderiert vom Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Frankfurt am Main Stephan Siegler erhielten die ersten Bürgerinnen und Bürger wissenswerte Auskunft über die aktuellen kommunalrechtlichen, strafrechtlichen und steuerrechtlichen Aspekte ihrer Arbeit im Ehrenamt.

Als besonders spannend erwies sich die Diskussion der Veranstaltungsteilnehmer mit dem Staatssekretär des Innenministeriums Werner Koch. Dieser hatte in einem Vortrag seine Ansicht zur Frage vertreten, ob mehr Bürgerbeteiligung zu mehr Demokratie führt. Auch das Referat des Geschäftsführenden Direktors des Hessischen Städtetages Stephan Gieseler über die strafrechtlichen Risiken der ehrenamtlichen Arbeit von Mandatsträgern löste eine lebhafte Debatte aus. Abschließend beantwortete Referatsleiter Dr. Ben Risch Fragestellungen aus dem Steuerrecht zur ehrenamtlichen Tätigkeit.

Der Hessische Städtetag dankt allen Teilnehmern für ihr Engagement und der Stadt Fulda, insbesondere der Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann und dem Oberbürgermeister Gerhard Möller für ihre Gastfreundlichkeit. Der Erfolg der Veranstaltung und die zufriedenen Teilnehmer motivieren den Hessischen Städtetag, auch im Jahr 2016 wieder eine Vollversammlung der Stadtverordnetenvorsteherinnen und Stadtverordnetenvorsteher zu organisieren.

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