Finanzen
Hessischer Städtetag setzt sich durch ..... Keine Gewerbesteuerumlage zur Finanzierung der HESSENKASSE
Der Hessische Städtetag hat sein Anliegen durchgesetzt: Die Städte müssen keine Gewerbesteuerumlage zur Finanzierung der Hessenkasse berappen. Städtetags-Präsident Bürgermeister Uwe Becker aus...
Präsident Bürgermeister Uwe Becker Bundesverfassungsgericht zur Grundsteuer: Länder unter Handlungsdruck
Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber in pädagogischer Manier unter Druck gesetzt bis Ende 2019 neue Bewertungsvorschriften für die Grundsteuer zu verabschieden. Die Zeit zum Umsetzen für...
Finanzministerium sensibel für Belastungen der Sonderstatusstädte
Die hessischen Sonderstatusstädte mit Schulträgerschaft haben eine Vereinbarung mit der Landesregierung unterzeichnet. Die Sonderstatusstädte bekommen einen Ausgleich in Geld dafür, dass sie in ihrem...
Hessische Kommunen brauchen mehr Geld für Bauinvestitionen – gerät das kommunale Hessen in die Disparitätenfalle?
Im Ländervergleich wird einmal mehr deutlich, dass Hessens Kommunen mehr Mittel für Investitionen benötigen. Werden Mittel des Bundes an die Länder ausgegeben, droht die „Disparitätenfalle“. Hessen...
Frankfurts Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker zur Hessenkasse: Guter Schritt, doch 450 Millionen Euro Umlage pro Jahr zu hohe Last für Hessens Kommunen
Am kommenden Mittwoch wird Frankfurts Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker vor dem Haushaltsausschuss des Hessischen Landtag das Schuldenschnittprogramm der HESSENKASSE in seiner Zielrichtung...
Neue Empfehlungen für die Verwendung von Fraktionsmitteln
Ab dem 1.1.2018 gilt eine neue Empfehlung für die bestimmungsgemäße Verwendung von Fraktionsmitteln. Diese sieht im Vergleich zur derzeit geltenden Fassung zwei wesentliche Klarstellungen vor.
Das Zauberwort heißt Konzeptvergabe
In vielen Regionen steigen die Grundstückspreise stark an. Dies erschwert den Bau von bezahlbarem Wohnbau aber auch die Stadtentwicklung erheblich. Dieser Entwicklung sind Städte und Gemeinden aber...
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