Umwelt, Bau, Planung, Stadtentwicklung und Vergabe
Städtetag zum hessischen Naturschutzrecht
Der Hessische Städtetag hat in der Anhörung im Hessischen Landtag zum hessischen Naturschutzrecht die Bedeutung der kommunalen Grünbestandssatzung betont und sich unter anderem für eine großzügigere...
Bundestag stimmt längeren Laufzeiten für Kernkraftwerke zu – Gefahr für kommunale Investitionen
Am 28.10.2010 hat auch der Bundestag der Änderung des Atomgesetzes zugestimmt, wonach die Laufzeit der 17 deutschen Kernkraftwerke um durchschnittlich 12 Jahre verlängert werden soll. Die...
Frischer Wind in kommunalen Kassen?
In Zeiten knapper Kassen suchen die Kommunen nach jeder Möglichkeit, ihre Erträge zu steigern. Einen bundesweit bislang einzigartigen Versuch, eine neue Steuer zu etablieren, hat die Stadt in...
In einer neuen Satzung nur noch geschützte Landschaftsbestandteile
Der Hessische Landtag hört den Hessischen Städtetag am 4. November 2010 zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege...
Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz
Die Landesregierung hat den Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in den Landtag eingebracht.
Bundeskabinett hat Energiekonzept beschlossen
Am 28.9.2010 hat das Bundeskabinett das Energiekonzept mit längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke beschlossen.
Energiekonzept der Bundesregierung
Mindereinnahmen für Kommunen?
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