Wirtschaft, Energie und Verkehr


Wirtschaft, Energie und Verkehr
14 Mai
Freitag, 14. Mai 2010

Bundestag beschließt Änderung der Solarvergütung

Am 6.5.2010 hat der Deutsche Bundestag nun die Absenkungen der Vergütungen für Solarstrom im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Das Gesetz soll am 1. Juli 2010 in Kraft treten.

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Wirtschaft, Energie und Verkehr
12 Mai
Mittwoch, 12. Mai 2010

Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für ein Hessisches Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat den Entwurf für ein Hessisches Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz erarbeitet.

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Wirtschaft, Energie und Verkehr
11 Mai
Dienstag, 11. Mai 2010

Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 11.5.2010 in Kelsterbach

Am 11.5.2010 trafen sich die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Energie des Hessischen Städtetags zu ihrer 38. Sitzung in Kelsterbach.

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Wirtschaft, Energie und Verkehr
03 Mai
Montag, 3. Mai 2010

"Ab in die Mitte!“ – 10 Kommunen und 6 private Initiativen als Landessieger

Am 26.4.2010 wurden in Wolfhagen die Landessieger des Wettbewerbs „Ab in die Mitte! Die Innenstadt-Offensive Hessen“ ausgezeichnet. Zehn Kommunen und sechs private Initiativen teilen sich das...

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Wirtschaft, Energie und Verkehr
06 Apr
Dienstag, 6. April 2010

Viele Löcher müssen gestopft werden … Zusatzkosten des strengen Winters bundesweit bei 3,5 Mrd. Euro

In einem Aufsatz stellt der Beigeordnete Uwe Zimmermann (Deutscher Städte- und Gemeindebund) die Zusatzkosten dar, die bei den Kommunen durch den Winter 2009/2010 entstanden sind.

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Wirtschaft, Energie und Verkehr
01 Apr
Donnerstag, 1. April 2010

BGH-Entscheidung zu Gaspreis

Gleich mehrfach hat der Bundesgerichtshof in die Preisbildung der kommunalen Eigengesellschaften eingegriffen: Nach seiner Entscheidung zur Senkung der Wasserpreise erlaubt der Bundesgerichtshof...

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Wirtschaft, Energie und Verkehr
30 Mär
Dienstag, 30. März 2010

Rechtsprechung statuiert Privatisierungsverbot

Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zur Privatisierung öffentlicher Einrichtungen führt zu einer Verunsicherung bei den...

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