Am 30.7.2015 wird das Handbuch Europäisches Beihilferecht der Öffentlichkeit vorgestellt
Das Berlaymont-Gebäude Sitz der Europäischen Kommission - Foto: Wikimendia Leandro Neumann Ciuffo
Wenn es Probleme mit dem Europäischen Beihilferecht gibt, wird es schnell spektakulär. Im schlimmsten Fall müssen die gesamten Subventionen der letzten 10 Jahre zurückgezahlt werden. Dies wird für Städte und Gemeinden – die plötzlich ihre Dienstleistungen nicht mehr im gewohnten Umfang anbieten können – sehr schwierig. Damit in Hessen keine derartigen Probleme entstehen, gibt es jetzt ein Handbuch.
Das Handbuch zum Europäischen Beihilferecht soll dazu beitragen, dass Probleme nicht erst entstehen. Daher greift ein hochkarätig besetztes Autorenteam in allen Kommunen übliche Konstellationen auf und gibt detaillierte Hinweise zu Bürgschaften, Grundstücks- und Unternehmensverkäufen, zur Finanzierung der kommunalen Infrastruktur und zur Darstellung im Jahresabschluss.
Um den Kommunen in Hessen einen ersten Eindruck des Inhalts zu vermitteln, laden die Herausgeber – das Land Hessen, die kommunalen Spitzenverbände und KPMG – am 30.7.2015 um 10 Uhr zu einer Vorstellung des Handbuchs ein. Ziel ist es, den Zuhörerinnen und Zuhörern einen Überblick über die Struktur des Handbuchs zu geben und die zentralen Gedanken anzureißen. Selbstverständlich besteht die Gelegenheit, den Autorinnen und Autoren Fragen zu stellen.
Alle Kommunen in Hessen werden dieses Handbuch erhalten. Zusätzlich steht es für die Mitglieder des Hessischen Städtetages zum Download bereit.
Termine
20.08.26 | 13:00
AK Umwelt und Mobilität
Videokonferenz
25.08.26 | 10:00
AG kommunale Wirtschaftsförderung
Oberursel
26.08.26 | 09:30
AG Mitte
Lauterbach
27.08.26 | 10:00
AG Kämmereien
Videokonferenz
02.09.26 | 10:00
AG Stadtverordnetenvorsteher/-innen
Langen
03.09.26 | 10:00
Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
Videokonferenz
04.09.26 | 11:00
Hessische Jugendhilfekommission SGB VIII
Wiesbaden, HdKS, Foyer
07.09.26 | 11:00
UAG Spielapparatesteuer
Videokonferenz
08.09.26 | 10:00
AK Beteiligungssteuerung
Neu-Isenburg