Der Geschäftsführende Direktor des Hessischen Städtetag, Stephan Gieseler, begrüßt heute eine große Delegation aus Georgien im Haus der Kommunalen Selbstverwaltung in Wiesbaden.

In Georgien wird momentan daran gearbeitet, den Städten und Gemeinden mehr Verantwortung zu übertragen. Nach einer ersten Reform sollen weitere Gesetze beschlossen werden, die der Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung dienen sollen. Die Teilnehmer der Delegation wollen sich deshalb über das Recht der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland und die Absicherung in der Verfassung der Bundesrepublik sowie im Lande Hessen informieren.

Von besonderem Interesse sind folgende Inhalte und Fragestellungen:

-        Einrichtung, Aufgabengebiete und Rolle des Hessischen Städtetages,
-        Verfassungsrechtliche Regelungen über die Eigenständigkeit der Städte und Gemeinden,
-        Prozess der Gesetzeserarbeitung und -beschlussfassung sowie Beteiligung der Städte