"Diesel-Fahrverbote in den Städten sind in Extremsituationen geeignet, um temporär und/oder punktuell Spitzen der Schadstoffbelastung abzuwenden. Sie sind jedoch keine dauerhafte Lösung zur Einhaltung der Luftschadstoffgrenzen", sagt der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verkehr des Hessischen Städtetages Stadtrat Klaus Oesterling (SPD) aus Frankfurt am Main.

Die EU und der Gesetzgeber müssen für die Neuzulassung von Dieselfahrzeugen
Grenzwerte vorschreiben, die die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte in den Städten
garantieren.

„Die Schadstoffe müssen bereits an der Quelle bekämpft werden", fordert Oesterling und erklärt weiter: "Es kann nicht sein, dass jede Kommune mit ihren örtlich beschränkten Handlungsmöglichkeiten dieses Problem der Luftschadstoffbelastung für sich lösen soll.

Die Lösungen müssen an der Quelle selbst ansetzen, also am Fahrzeug", konstatiert Oesterling. Die Automobilindustrie sollte endlich Dieselfahrzeuge auf den Markt bringen, welche die strengen Emissionswerte im Stadtverkehr auch tatsächlich einhalten.

Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr des Hessischen Städtetages hat anlässlich seiner konstituierenden Sitzung am 1. Februar 2017 in Frankfurt am Main den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling (SPD) zu seinem Vorsitzenden und den Wetzlarer Umweltdezernenten Norbert Kortlüke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) zu seinem Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Der Ausschuss beriet neben dem Thema der Luftreinhaltung u. a. wasserrechtliche Fragestellungen sowie die geplante Einführung des hessenweiten Schülertickets.


Ausschussmitglieder mit ihrem Vorsitzenden Klaus Oesterling (vorne Mitte)
© Hessischer Städtetag