Hessischer Städtetag: GEMA-Tarife unbezahlbar
Weihnachtsmarkt auf dem Römerberg in Frankfurt am Main
Die Städte in Hessen fordern die GEMA auf, angemessene Tarife anzubieten, welche die Fortführung von Vereinsveranstaltungen wie zum Beispiel der Weihnachtsmärkte in ihrer bisherigen Form erlauben.
Die Anwendung der GEMA-Tarife für die Weihnachtsmarktsaison 2023 war aus städtischer Sicht ungenügend. Sie gewährleistete weder eine verhältnismäßige Höhe der GEMA-Tarife für die Vereine, noch bot sie eine planbare Kalkulationsgrundlage für die Kommunen.
Mit Blick nach vorne kritisieren die Spitzengremien des Hessischen Städtetages in einem Beschluss des Präsidiums scharf die überraschenden Veränderungen bei der Anwendung der GEMA-Tarife. Diese führen zu einer erheblichen Verteuerung der musikalischen Umrahmung städtischer (Weihnachts-)Märkte. Sie gefährden damit die Weihnachtsmärkte in ihrem Bestand und ihrer Attraktivität. Es braucht gerade nach der Pandemie und in den aktuellen Krisenzeiten Begegnungsmöglichkeiten für das Miteinander in der Stadtgesellschaft.
Bleibt die GEMA bei ihrer Haltung, können die betroffenen Städte die Kostensteigerungen nur durch den Verzicht auf Bühnenprogramme, erhebliche Flächenreduzierungen oder zeitliche Einschränkungen der Märkte auffangen. Das wollen die Kommunen jedoch vermeiden. In der Folge würden nämlich nicht nur die Märkte unattraktiver. Ohne Auftrittsmöglichkeiten für lokale Künstler auf den örtlichen Märkten entfielen auch die Einnahmen für die von der GEMA vertretenen Urheber.
Die Städte haben dabei auch die örtlichen Vereine im Blick. Deshalb fordern die Städte zusätzlich, dass die GEMA eine gesonderte, günstige Tarifgestaltung für ehrenamtlich-gemeinnützige Veranstalter (Kerbe- und Brauchtumsvereine, Vereinsringe etc.), die keine kommerzielle Ausrichtung haben, anbietet. Auch das Vereinsleben vor Ort darf aus Sicht von Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städtetages durch die Verteuerung nicht erschwert werden.
Termine
20.08.26 | 13:00
AK Umwelt und Mobilität
Videokonferenz
25.08.26 | 10:00
AG kommunale Wirtschaftsförderung
Oberursel
26.08.26 | 09:30
AG Mitte
Lauterbach
27.08.26 | 10:00
AG Kämmereien
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02.09.26 | 10:00
AG Stadtverordnetenvorsteher/-innen
Langen
03.09.26 | 10:00
Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
Videokonferenz
04.09.26 | 11:00
Hessische Jugendhilfekommission SGB VIII
Wiesbaden, HdKS, Foyer
07.09.26 | 11:00
UAG Spielapparatesteuer
Videokonferenz
08.09.26 | 10:00
AK Beteiligungssteuerung
Neu-Isenburg