Zentrales Politikfeld in Land und Kommunen ist die Integration zugewanderter Menschen als Querschnittsaufgabe, die alle Lebensbereiche und alle Politikfelder auf Bundes-, Landes- und auf der kommunalen Ebene betrifft. Integration erfordert daher das Engagement und die gemeinsame Verantwortlichkeit aller Beteiligten am Integrationsgeschehen vor Ort.

Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration des Hessischen Städtetages in Wiesbaden am 17. März 2010 konnte der Vorsitzende, der Wiesbadener Stadtrat Arno Goßmann, den Staatssekretär im Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa, Dr. Rudolf Ernst Carl Kriszeleit begrüßen. Bei dem Gespräch ging es im Wesentlichen um die Fortsetzung des vor Jahren begonnenen Projektes "Land und Kommunen – Hand in Hand für eine gute Integration" unter neuen Vorzeichen und mit neuen Impulsen sowie um die Modellregionen Integration.

Städte und Land waren sich einig, dass Integration als Aufgabe nur gemeinsam übernommen und bewältigt werden kann. Die Städte wollen ihre entscheidende Rolle bei einer erfolgreichen Umsetzung von Integrationspolitik weiter wahrnehmen und ihre spezifischen Integrationsmaßnahmen, -konzepte und -strategien weiter entwickeln und unterstützen.

Die Koalitionspartner auf Landesebene haben in ihrem Koalitionsvertrag für den 18. Landtag vereinbart, dass Hessen ein weltoffenes und tolerantes Land mit einer großen Zuwanderungs- und Integrationstradition bleiben soll. Da es für zahlreiche Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zur Heimat geworden ist, soll diese Tradition lebendig gehalten und der Entstehung von Parallelgesellschaften konsequent entgegentreten werden. Jede Art von fundamentalistischen oder ausländerfeindlichen Tendenzen müsse entschieden bekämpft werden.

Die städtischen Modellregionen Integration im Einzelnen

Stadt Offenbach am Main
Über 45 Prozent der Bevölkerung sind Menschen mit Migrationshintergrund, 29 Prozent der ausländischen Jugendlichen verlassen die Hauptschule ohne Abschluss. Diese Zahlen belegen die Notwendigkeit einer engagierten Integrationspolitik. Vorarbeit wurde bereits 1988 mit der Einrichtung einer Leitstelle „Zusammenleben in Offenbach“ geleistet, 2007 folgte die Einrichtung des Kompetenzteams „Zusammen leben“, in dem die Verwaltungsspitze und Migrantenorganisationen vernetzt sind. Handlungsfelder sind: Das Fördern der Teilhabe am Arbeitsmarkt, Förderung zivilgesellschaftlicher Potenziale der Migranten z. B. das Kinder- und Jugendparlament. Verbesserung der Bildungsbeteiligung durch Ganztagseinrichtungen. Kooperation von Jugendhilfe und Schule, Eltern – und Familienbildung und Einsatz von Integrationslotsen. Sozialraumbezogene Maßnahmen wie z. B. die Entwicklung einer auf den Sozialraum bezogenen Integrationsstrategie.

Stadt Wetzlar
Jeder vierte Bürger der Stadt Wetzlar hat einen Migrationshintergrund. Bevorzugte Stadtgebiete sind Westend und Niedergirmes. Integrationsarbeit ist dem Oberbürgermeister direkt zugeordnet. 2008 wurde ein erster Migrationsbericht verfasst. Ziel der Stadt ist es, ein gesamtstädtisches Verständnis von Integration zu schaffen. Bei Fachverwaltungen soll das Ziel Integration hinterlegt und die Vernetzung weiter ausgebaut werden. Die Bewerbung der Stadt Wetzlar ist gemeinsam von den Ämtern und dem Ausländerbeirat bearbeitet worden. Mit einem aussagekräftigen Wirkungsmonitoring wird ein Integrationsmanagement für die Stadt erarbeitet. Handlungsfelder sind: berufliche Integration und Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, Begleitung der Bildungswege, Sprachförderung, soziale Beratung und kulturelle Teilhabe, interkulturelle Öffnung und Qualifizierung der Regeldienste, Förderung der Sprache bereits in der frühkindlichen Prägungsphase.

Landeshauptstadt Wiesbaden
Die Landeshauptstadt Wiesbaden betreibt bereits eine engagierte Integrationspolitik, die getragen wird von der Spitze der Stadt. Im Jahr 2001 wurde ein Einwohner- und Integrationsamt eingerichtet. 2003 erfolgte die Entwicklung und Einführung eines Monitoringansatzes. Wiesbaden ist hier bundesweit führend. Im Jahr 2004 wurde ein Integrationskonzept erarbeitet, das im Jahr 2009 auf der zweiten Integrationskonferenz weiterentwickelt wurde. Aus diesem Konzept sollen die Handlungsziele für die nächsten 5 Jahre abgeleitet werden. Die Stadt bezieht aktiv die Migrantenorganisationen, die Verwaltung und die städtischen Institutionen mit in ihre Arbeit ein. Der Abschluss einer Integrationsvereinbarung mit den islamischen Gemeinden ist erfolgt. Handlungsfelder: Förderung von qualifizierten Migranten, Anerkennung von Bildungsabschlüssen (spezielle Angebote für Frauen siehe Projekt Berufswege für Frauen.) Förderung der Bildungsanstrengung und Elternbildung, Bildungslotsen. Vielfalt in Stadtentwicklung und kulturellem Leben, Bau von Moscheen und Begegnungsstätten, muslimische Seelsorge.

Stadt Kassel
Bereits im Jahr 2004 wurde ein Integrationskonzept beschlossen. Auf dem ersten Integrationsgipfel im vergangenen Jahr wurde die Stelle eines Migrationsbeauftragten beim Oberbürgermeister eingerichtet. Die Stadt Kassel arbeitet aktiv mit dem Arbeitskreis Integration der Region Nordhessen; diese Zusammenarbeit soll verstärkt werden, um den Anteil von 30 Prozent der Bürger mit Migrationshintergrund gerecht zu werden. Die Stadt arbeitet eng mit der Universität zusammen. 2008 wurde bereits eine Erhebung zur Integrationsarbeit bei wichtigen Akteuren durchgeführt, deren Ergebnisse in das neue Integrationskonzept einfließen sollen. Migranten sollen einbezogen werden in die Idee: „Wir sind alle Kasselaner“. Die Stadt hat ihre Mittel für die Integrationsarbeit erhöht. Handlungsfelder: Modellhafter Aufbau einer Bildungsregion in Kassel/Waldau, interkulturelle Ausrichtung der Verwaltung, Ausbau der frühzeitigen Sprachförderung und Weiterbildung von Erzieherinnen, Aufbau eines Runden Tischs der Religionen, Verbesserung der Übergänge beim Schulwechsel und von Schule in den Beruf.

Stadt Hanau und Main-Kinzig-Kreis
Der Main-Kinzig-Kreis ist der einwohnerstärkste Landkreis mit Bürgern aus 125 Nationen. Als Optionskommune liegt der Schwerpunkt auf dem Gebiet der Integration in den Arbeitsmarkt. Beratungs- und Hilfsangebote werden zielgruppenorientiert angeboten, motivierend und verständlich. Integration und Migration haben als gesellschaftliche Aufgabe hohe Priorität. Die Optimierung der zielgenauen Nutzung von bestehenden Angeboten durch Ämter und Institutionen und die Informationsübermittlung werden als Ziele genannt. Passgenaue Angebote der Bildungsinstitute für Kinder und beim Arbeitsmarktmanagement sollen erarbeitet werden. Ferner soll die Vernetzung der Kommunen, besonders mit Hanau und wichtigen Akteuren, verbessert werden. Angestrebt wird eine enge Kooperation mit der Stadt Hanau bei der Entwicklung eines Integrationskonzeptes und beim Ausbau von neuen integrationspolitischen Strukturen. Handlungsfelder: Arbeitsmarkt – passgenaue Angebote, frühe Hilfen, Stärkung der Arbeitsmarktchancen, Verbesserung der Bildungsangebote.

Das Land Hessen hat die Arbeit des Integrationsbeirates der Hessischen Landesregierung fortgeführt. Für den Hessischen Städtetag ist Oberbürgermeister Wolfram Dette, Stadt Wetzlar, Mitglied des Beirates (Vertreter: Direktor Stephan Gieseler).