Katastrophaler Absturz des kommunalen Einkommensteueranteils im III. Quartal 2010
Allen Erwartungen zum Trotz stürzt der kommunale Einkommensteueranteil im III. Quartal 2010 steil nach unten. Negative Effekte im Lohnsteuerbereich und ein nur noch minimaler Anteil beim Zinsabschlag führen zum schlechtesten Quartalsergebnis bei der Einkommensteuer seit dem III. Quartal 2005!
Für das IV. Quartal 2010 gibt es keine Entwarnung, weil die negativen Effekte bei der Lohnsteuer mutmaßlich überdauern und eine Erholung des Zinsabschlags zwar möglich, aber keinesfalls sicher ist.
Da leider auch das Land den Einbruch bei der Einkommensteuer erlebt, bleibt als einziger Lichtschimmer, dass die Leistungen des Landes aus dem Länderfinanzausgleich geringer werden könnten. Davon würden mittelbar und zeitlich verzögert die hessischen Kommunen ein wenig profitieren können.
Die Umsatzsteuer immerhin bleibt stabil – wenig tröstlich angesichts ihres deutlich schwächeren Aufkommens gegenüber der Einkommensteuer.
Die neue Entwicklung verdeutlicht, dass die hessischen Kommunen mehr denn je darauf angewiesen sind, dass das Land seiner Verpflichtung zu einer den Aufgaben entsprechenden Finanzausstattung nachkommt.
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