Kommunen weiterhin mit viel zu geringer Einkommensteuer

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18 Apr.
Alle sprechen von steigenden Steuern, der kommunale Einkommensteueranteil beweist das Gegenteil. Auch im I. Quartal 2011 steigt der Anteil nach seinem Tiefstand im III. Quartal 2010 nicht entscheidend an.

Das Hessische Ministerium der Finanzen hat über die Höhe der Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer, der Einkommensteuer und des Kompensationsbetrages für den Familienlastenausgleich im I. Quartal 2011 informiert (siehe auch nachstehende Tabelle und Grafik).   

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer beläuft sich auf 621.320.057,68 €, 
der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer auf 89.113.607,09 €, 
der Anteil an der Kompensation Familienlastenausgleich beträgt 40.473.102,25 €.

Der kommunale Anteil an der Einkommensteuer bleibt flau. Er liegt weiterhin hinter den Ergebnissen der Vergleichsquartale I/2007, I/2008, I/2009 und I/2010. Wir müssen bis nach 2006 zurückschauen, um einen schlechteren Ertrag in einem I. Quartal zu entdecken.

Suchen wir einen Lichtblick, finden wir ein kleines Lämplein: Immerhin ist der Einkommensteueranteil erstmals seit 2008 im I. Quartal höher gewesen als im IV. Quartal des Vorjahres. Optimisten mögen darin einen guten Vorboten für das Einkommensteuerertragsjahr 2011 erkennen.

Auf Grundlage der Daten aus dem Finanzministerium hat der Hessische Städtetag eine Tabelle und eine dazu gehörende Grafik entwickelt. Beide zeigen deutlich die schlechte Entwicklung des kommunalen Einkommensteueranteils seit Mitte des vorigen Jahrzehnts.

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