Mehr Impfen, Klarheit beim Testen, einheitliche Öffnung
Der Hessische Städtetag hat sich in seiner Präsidiumssitzung insbesondere mit der Umsetzung der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder vom gestrigen Abend beschäftigt.
“Die Städte haben beim Thema Impfen ihre Leistungsbereitschaft unter Beweis gestellt. Vor Ort wird hervorragende Arbeit geleistet. Es muss nun Stabilität in die Impfstofflieferungen kommen, damit wir beim Impfen schnellstmöglich vorankommen“, sagt der Präsident des Hessischen Städtetages, Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle, nach der Sitzung des Präsidiums des Verbandes.
Die Städte stehen auch zur ihrer Verantwortung, bei der Umsetzung der nationalen Teststrategie mitzuwirken. Es bedarf ähnlich wie beim Impfen klarer Strukturen und Zuständigkeiten. Geselle: “Noch gibt es zu viele offene Fragen, beispielweise zur Beschaffung der Tests und der Organisation bei der Durchführung.“ Städte und Kommunen brauchen hier umgehend klare Regelungen.
Die Städte haben sich auch mit der von Bund und Ländern vereinbarten Öffnungszeitenstrategie befasst. Geselle: “Wir sprechen uns für eine einheitliche Öffnungsvorgabe des Landes aus. Es ist zu vermeiden, dass über Öffnungen und Schließungen von Einrichtungen lokal oder regional entschieden werden muss. Das hat in der Vergangenheit gut funktioniert.“ Dass das Land dem Vorschlag des Hessischen Städtetages hier folgen will, freut die Städte.
Termine
20.08.26 | 13:00
AK Umwelt und Mobilität
Videokonferenz
25.08.26 | 10:00
AG kommunale Wirtschaftsförderung
Oberursel
26.08.26 | 09:30
AG Mitte
Lauterbach
27.08.26 | 10:00
AG Kämmereien
Videokonferenz
02.09.26 | 10:00
AG Stadtverordnetenvorsteher/-innen
Langen
03.09.26 | 10:00
Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
Videokonferenz
04.09.26 | 11:00
Hessische Jugendhilfekommission SGB VIII
Wiesbaden, HdKS, Foyer
07.09.26 | 11:00
UAG Spielapparatesteuer
Videokonferenz
08.09.26 | 10:00
AK Beteiligungssteuerung
Neu-Isenburg