Am 24. März 2016 tagen Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städtetages in Rüsselsheim am Main. Im Mittelpunkt stehen die Kosten der Integration von Flüchtlingen.

Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung ist eine Presse­konferenz vorgesehen:

Pressekonferenz des Hessischen Städtetages
am Donnerstag, dem 24. März 2016, 12.30 Uhr,
in Rüsselsheim am Main, Rathaus, Eingang über Faulbruchstraße.

Intensiv werden sich Präsidium und Hauptausschuss mit der Flüchtlingssituation in Hessen befassen. Vorgestellt werden wir die Themen:

1.      Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen
      a)   Aktuelle Entwicklungen – Situation in den Städten
      b)   Pauschale nach dem Landesaufnahmegesetz
      c)   Interkommunale Zusammenarbeit Landkreis - kreisangehörige Städte

2.      Integration von Flüchtlingen/Flüchtlingsfamilien; hier: aktuelle Herausforderungen und Kosten

3.      Finanzielle Wirkungen des Flüchtlingsstroms für hessische Kommunen

4.      Sicherstellungsauftrag für ambulante medizinische Versorgung

5.      Verkehr in den Städten
      a)   ÖPNV-Finanzierung
      b)   AG Nahmobilität des Landes
      c)   Tempo-30

6.      Wahl des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses des Hessischen Städtetages

Sprecher des Hessischen Städtetages werden sein:

Oberbürgermeister Bertram Hilgen, Kassel,
Präsident des Hessischen Städtetages,

Oberbürgermeister Patrick Burghardt, Rüsselsheim,
Erster Vizepräsident des Hessischen Städtetages,

Bürgermeister Klaus Hoffmann, Neu-Anspach
Mitglied des Hauptausschusses des Hessischen Städtetages,

Geschäftsführender Direktor Stephan Gieseler, Wiesbaden,

Direktor Dr. Jürgen Dieter, Wiesbaden.