Spitzengremien treffen Landtag – Fraktionsvorsitzende zu Gast im Hessischen Städtetag
Leiten die Diskussion mit den Fraktionsvorsitzenden: OB Möller, Präsident, und OB Hilgen, 1. Vizepräsident des Hessischen Städtetages - Foto: HStT
Am Donnerstag, 4. Juli 2013, tagen die Spitzengremien des Hessischen Städtetages, Präsidium und Hauptausschuss, im Rathaus der Landeshauptstadt Wiesbaden. Im Anschluss daran findet um 11.00 Uhr eine presseöffentliche Podiumsdiskussion mit den Vorsitzenden der im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen statt.
Den Fragen des fuldischen Oberbürgermeisters Gerhard Möller, Präsident des Hessischen Städtetages, sowie des Oberbürgermeister der Stadt Kassel, Bertram Hilgen, Erster Vizepräsident des Hessischen Städtetages zu den kommunalrelevanten Themenkomplexen Finanzen, Kinderbetreuung und Bildung sowie wirtschaftliche Betätigung der Kommunen stellen sich Dr. Christean Wagner (CDU), Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), Wolfgang Greilich (FDP), Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Willi van Ooyen (DIE LINKE).
Auf der Tagesordnung der Sitzung der Spitzengremien zuvor stehen unter anderem folgende Themen: Wahlen zum Geschäftsführenden Direktor/Direktor, Folgerungen zum Urteil des Staatsgerichtshofes vom 21. Mai 2013 zum Kommunalen Finanzausgleich, die Zuständigkeit der Polizei für spontane Aufmärsche, die sportpolitischen Forderungen des Hessischen Städtetages und die Vereinbarung „Wald und Sport“.
Termine
20.08.26 | 13:00
AK Umwelt und Mobilität
Videokonferenz
25.08.26 | 10:00
AG kommunale Wirtschaftsförderung
Oberursel
26.08.26 | 09:30
AG Mitte
Lauterbach
27.08.26 | 10:00
AG Kämmereien
Videokonferenz
02.09.26 | 10:00
AG Stadtverordnetenvorsteher/-innen
Langen
03.09.26 | 10:00
Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
Videokonferenz
04.09.26 | 11:00
Hessische Jugendhilfekommission SGB VIII
Wiesbaden, HdKS, Foyer
07.09.26 | 11:00
UAG Spielapparatesteuer
Videokonferenz
08.09.26 | 10:00
AK Beteiligungssteuerung
Neu-Isenburg