Städte erwarten von den Kirchen deutlich mehr personelle und finanzielle Beteiligung an sozialen Aufgaben

10 Juni
Vor dem Hintergrund wachsender sozialer Herausforderungen halten es die Städte für wichtig, gemeinsam mit den Kirchen ins Gespräch zu kommen, wie ihr Beitrag auch künftig verlässlich ausgestaltet werden kann.

„Die Städte haben heute vorgeschlagen, dass die Kommunalen Spitzenverbände einen gemeinsamen Rahmen über die personelle und finanzielle Beteiligung der Kirchen bei sozialen Aufgaben entwickeln“, sagt die Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Integration des Hessischen Städtetages, Wiesbadens Stadträtin Dr. Patricia Becher. „Kirchen leisten seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für soziale Angebote vor Ort. Gerade vor dem Hintergrund wachsender sozialer Herausforderungen halten wir es für wichtig, gemeinsam darüber ins Gespräch zu kommen, wie dieser Beitrag auch künftig verlässlich ausgestaltet werden kann. Unser Ziel ist es, soziale Angebote langfristig zu sichern und Verantwortung partnerschaftlich zu tragen.“

Die jeweiligen Amtskirchen machen seit Jahren gegenüber den Kommunen deutlich, dass die personelle wie finanzielle Beteiligung der Kirchen an sozialen Aufgaben sinken wird und vertreten diese Position mit deutlicher Vehemenz. Gleichzeitig muss jedoch auch klar sein, dass Kirchen als Körperschaften des öffentlichen Rechts unter anderem mit verfassungsrechtlich abgesicherter eigener Steuerhoheit, steuerrechtlichen Privilegien und Beteiligungsrechten einen angemessenen Beitrag in und für die Gesellschaft zu leisten haben.

„Wir haben die Geschäftsstelle des Hessischen Städtetages beauftragt, diesbezüglich mit den anderen Kommunalen Spitzenverbänden und ggfs. dem Land ins Gespräch zu gehen und einen solchen Rahmen vorzubereiten“, sagt Dr. Becher. „Darauf aufbauend möchten wir mit den Kirchen auf Landesebene den Dialog suchen, wie wir gemeinsam sicherstellen können, dass wichtige Angebote im Bereich Soziales und Jugend erhalten und weiterentwickelt werden. Uns geht es um tragfähige Lösungen und eine verlässliche Zusammenarbeit.“

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