Städte wollen ohne die Bundesagentur für Arbeit Arbeitsuchende unterstützen

Ausschuss im Haus der kommunalen Selbstverwaltung - Foto: HStT

01 Dez.
Am 1.12.2010 war Staatsminister Stefan Grüttner zu Gast im Hessischen Städtetag. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit den Teilnehmern des Ausschusses für Soziales und Integration standen die Themen Zukunft der Hilfen für Arbeitsuchende und die Kinderbetretreuung in Hessen.

Zur 90. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration des Hessischen Städtetages am 1.12.2010 konnte der Vorsitzende des Ausschusses, Stadtrat Arno Goßmann aus der Landeshauptstadt Wiesbaden, den Staatsminister für Soziales in Hessen, Stefan Grüttner, im Haus der kommunalen Selbstverwaltung in Wiesbaden begrüßen. Die Vorhaben der CDU/FDP-geführten Landesregierung in der 18. Legislaturperiode des Hessischen Landtags sowie die derzeitige Sozialpolitik des Landes wurden gemeinsam erörtert.  

Arno Goßmann betonte von Beginn an die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Städten und Gemeinden und dem Land Hessen, an der die Städte und Gemeinden festhalten wollten. Stefan Grüttner, lange Zeit selbst Sozialdezernent einer kreisfreien Stadt und Mitglied dieses Ausschusses, begegnete diesem Wunsch mit der Anregung, bei Bedarf immer wieder mit dem Ausschuss des Hessischen Städtetages Gespräche auch zu unbequemen Fragen der Zeit zu führen und dadurch zu gemeinsamen und von allen Seiten akzeptierten Lösungen zu gelangen.  

Schwerpunkt des Gesprächs waren insbesondere die drängenden Fragen der Neuorganisation der Regelungen zur Hilfe für Arbeitsuchende, die Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Regelsätze / Bildungspaket und das ungelöste Dauerthema der Finanzierung der Kinderbetreuung in Hessen.  

Die Städte Darmstadt und Offenbach am Main bekräftigten ihren Wunsch, Optionskommunen zu werden. Mit überwältigender Mehrheit hatten die jeweiligen Stadtverordnetenversammlungen der Trägerschaft in kommunaler Verantwortung zugestimmt. „Wir brauchen mehr Städte in Hessen in eigener Verantwortung für die Unterstützung Arbeitsuchender vor Ort“, sagte Goßmann. „Nachdem im Jahre 2005 12 Landkreise und eine kreisfreie Stadt ausgewählt wurden, sind jetzt die Kommunen an der Reihe. Wiesbaden macht es vor: Die Städte haben seit Jahren Ideen und Lösungen parat, wie sie schnell und umfassend Menschen beraten, für eine Beschäftigung befähigen und zur dauerhaften Arbeitsaufnahme anleiten können.“  

Staatsminister Grüttner und die Teilnehmer des Ausschusses waren sich einig: Hessen muss Optionsland Nummer 1 bleiben.

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