Hessen braucht einen Krippengipfel

Freitag, 16. März 2012

Hessen braucht eine Gesprächsrunde aller Beteiligten im Land, um partnerschaftlich den Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren zu besprechen. "Das Land verkennt die Dramatik vor Ort", sagt Direktor Stephan Gieseler. "Den Ausbau der Krippen im Land als gemeinsame Aufgabe haben wir uns anders vorgestellt."

Direktor des HStT Stephan Gieseler

Im April 2007 haben Bund, Länder und Kommunen sich gemeinsam auf den Weg gemacht, die Betreuungssituation für Kleinstkinder zu verbessern. Jeder wollte ein Drittel der damals geschätzten Gesamtkosten finanziell schultern. 

Die Situation vor Ort sieht anders aus: die Kostenhauptlast tragen die Kommunen. Diese schwierige Lage muss mit allen Beteiligten besprochen werden. In 17 Monaten muss der Ausbau der Betreuungsplätze von Kindern unter drei Jahren abgeschlossen sein, damit nicht nur etwa landesweit 35 %, sondern ein dem dann geltenden Rechtsanspruch entsprechendes Platzangebot in den Städten und Gemeinden bereitgehalten werden kann.

Doch der einst im Krippengipfel im April 2007 euphorisch gefeierte Beschluss zum flächendeckenden Ausbau der Bildungs-, Betreuungs- und Erziehungsangebote für Kinder unter drei Jahren wird von mehreren Problemkreisen überschattet:

  • Ein Betreuungsangebot für 35 % der unter Dreijährigen stellt die Erfüllung des Rechtsanspruchs nicht sicher. In den kreisfreien Städten und dicht besiedelten Landkreisen ist der erwartete Bedarf zum Teil wesentlich höher.
  • Es gibt in Hessen nicht in ausreichendem Maß Fachkräfte, um den zusätzlichen Personalbedarf sicherzustellen.
  • Das Land Hessen hat sich nach wie vor nicht mit einem Drittel an der Finanzierung des Ausbaus beteiligt.
  • Der soziale Friede in den Städten ist in Gefahr: Aufgrund einseitiger Ausrichtung auf kindbezogene Betreuungsangebote müssen kulturelle und sportliche Einrichtungen geschlossen werden. Nur so kann der Einhaltung vorgegebener Standards unter gleichzeitiger Beachtung der von den Regierungspräsidien vorgegebenen Personalstellensperren entsprochen werden.
  • Die vom Land Hessen – Hessisches Finanzministerium – erwartete Senkung der Ausgaben im Bereich Soziales und Jugendhilfe ist aufgrund der Kompensierung der fehlenden Landesdrittelbeteiligung durch die Städte und Gemeinden deutlich erschwert.


"Wir wünschen uns, dass die Landesregierung die Städte, Gemeinden und Landkreise mit ihren Sorgen ernster nimmt. Es steht die Frage im Raum, wie die Städte, Gemeinden und Landkreise mit den widersprüchlichen Wünschen des Landes umgehen sollen: Die Aufforderung zum Schuldenabbau einerseits und die Erfüllung neuer qualitativer und quantitativer Vorgaben andererseits sind ohne ein stärkeres Engagement des Landes nicht leistbar", sagte Gieseler abschließend.

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