Freitag, 27. Mai 2016  

Hessischer Städtetag tagt mit brisanten Themen in Wiesbaden

Am 2. Juni 2016 tagt das Präsidium des Hessischen Städtetages im Haus der Kommunalen Selbstverwaltung in Wiesbaden. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle brisante Themen unter anderem aus dem Bereich Finanzen und Soziales.

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Dienstag, 24. Mai 2016  

Hessens Kommunen geht es im Bundesmaßstab noch nicht wirklich gut

Hessens Kommunen können sich im bundesweiten Vergleich nicht von ihren schlechten Platzierungen lösen. Dies zeigt die nachstehende Tabelle, die in den drei letzten Spalten den gemeindlichen bundesweiten Vergleich erlaubt. Die Einwohnerzahlen datieren zum 31.12.2014, die Salden, Kassenkredite und Kreditmarktschulden zum 31.12.2015.

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Montag, 23. Mai 2016  

Beteiligung der Kommunen an Windkrafteinnahmen von Hessen-Forst – Kreis der antragsberechtigten Kommunen zu weit eingeschränkt

Zusammen mit dem Haushaltsgesetz 2016 hat der Landtag einen Bewirtschaftungsvermerk verabschiedet, der es ermöglicht, dass gegenüber von Windkraft betroffenen Kommunen eine anteilige zweckfreie Zuführung von Pachteinnahmen des Landesbetriebs Hessen-Forst im Staatswald stattfinden kann. Vorgesehen ist eine pauschale Beteiligung in Höhe von 20 Prozent.

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Dienstag, 17. Mai 2016  

Gesetzentwurf über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2016 vorgelegt

Die Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben den Entwurf für ein Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2016 (HBesVAnpG 2016, Landtagsdrucksache 19/3373) vorgelegt.

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Mittwoch, 11. Mai 2016  

Der Umweltausschuss des Hessischen Städtetages sieht dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die weiter zunehmende Umweltbelastung durch Lärm

Der Umweltausschuss des Hessischen Städtetags hat am 10. Mai 2016 in Kelsterbach dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die weiter zunehmende Umweltbelastung durch Lärm angemahnt.

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Termine

01.06.2016

Ausschuss für Soziales und Integration

02.06.2016

Präsidium

08.06.2016

AK Soziale Dienste