Land und Bund wegen Wärmeplanung in der Finanzierungspflicht

Umwelt, Bau und Planung
21 Dez
Donnerstag, 21. Dezember 2023
Die Städte in Hessen erwarten, dass Land und Bund ihrer gesetzlichen Verpflichtung der Kommunen zur Wärmeplanung auskömmliche Mittel zur Finanzierung dieser Aufgabe folgen lassen.

Soweit Land und Bund die Kommunen gesetzlich verpflichten, kommunale Wärmepläne zu erstellen, sind Land und Bund auch in der Pflicht, eine entsprechende Finanzierung zu gewährleisten.

Hier gibt es nun durch die Kürzungspläne der Bundesregierung scheinbar Verzögerungen. Noch bleiben die Städte in Hessen jedoch zuversichtlich,  dass sich die Finanzierung im nächsten Jahr klären wird. Ob die Mittel dann auch ausreichen, werden sie sehr genau prüfen.

Mit der Wärmeplanung sollen die Kommunen strategisch planen, welche Gebiete in welcher Weise mit Wärme (z. B. dezentral oder leitungsgebunden) versorgt werden sollen und in welcher Weise erneuerbare Energien und unvermeidbare Abwärme bei Erzeugung und Verteilung genutzt werden können. Diese Verpflichtung wurde von Bund und Ländern jeweils gesetzlich verankert.

Termine

06 Mai

06.05.24 | 10:00 Uhr

AG Frauenbeauftragte

Wiesbaden

06 Mai

06.05.24 | 14:00 Uhr

AG Soziales

Wiesbaden (2-tägig)

13 Mai

13.05.24 | 13:30 Uhr

AK Mobilität und Umwelt

Vidiokonferenz

14 Mai

14.05.24 | 10:00 Uhr

Gemeinsamer Ausschuss KJC

Videokonferenz

16 Mai

16.05.24 | 10:00 Uhr

AG Personalamtsleitungen

Marburg

21 Mai

21.05.24 | 10:00 Uhr

Sonderausschuss Sport

Riedstadt

21 Mai

21.05.24 | 10:00 Uhr

Ausschuss für Schule und Kultur

HdKS, Wiesbaden

Alle Termine

Veröffentlichungen