Zum neunten Mal startet der Wettbewerb „Ab in die Mitte! Die Innenstadt-Offensive Hessen“. Damit haben die Kommunen und private Initiativen in Hessen…

Am 27.3.2011 findet die Kommunalwahl statt. In vielen Städten werden auch die Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt. Zu erwarten steht zudem,…

Am 4.11.2010 wird der Sozialpolitische Ausschuss des Hessischen Landtages eine Anhörung zum Hessischen Krankenhausgesetz durchführen. Mit dieser…

Die Landesregierung hat den Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in den Landtag…

Am gestrigen Tage hat das Verfassungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen entschieden, dass die Verpflichtung der Kommunen, die Kinderbetreuung…

Pressemeldung vom 30.9.2010 anlässlich der Sitzung von Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städtetages

Am Donnerstag dieser Woche tagen das Präsidium und der Hauptausschuss des Hessischen Städtetages im Hauptstaatsarchiv in Darmstadt. Die…

Am 28.9.2010 hat das Bundeskabinett das Energiekonzept mit längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke beschlossen.

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem heute veröffentlichten Beschluss festgestellt, dass § 6 a Satz 1 und 4 mit dem Grundgesetz teilweise nicht…

Bericht über die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Haushaltsausschuss des Landtages.