Breitbandversorgung in Hessen – Möglichkeiten für Kommunen

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Wirtschaft, Energie und Verkehr
17 Mär
Mittwoch, 17. März 2010
Breitbandlücken gibt es nicht nur im ländlichen Raum. Selbst die Region um Frankfurt am Main ist nicht flächendeckend mit Breitband versorgt. Bund und Land haben daher Programme aufgelegt, um die Breitbandversorgung zu gewährleisten.

In Hessen gibt es derzeit drei Programme zur Förderung des Breitbandausbaus: Das Förderprogramm GAK bei einer Breitbandversorgung unter 1 Mbit/s, das Förderprogramm GRW zur Herstellung einer Breitbandversorgung in Gewerbegebieten mit unter 2 Mbit/s und das Förderprogramm EFRE, das auf die Beratungsleistungen zielt. Eine Förderung der Leerrohrverlegung ab dem Jahr 2010 erscheint möglich.

Diesbezüglich findet eine beihilferechtliche Klärung bei der EU-Kommission statt. Die Förderung wird sich wohl ausschließlich auf die Verlegung der Rohre beziehen und nicht auch die erforderlichen Kosten für etwaige Tiefbauarbeiten abdecken.

Die Bundesregierung setzt auf leistungsfähigere Breitbandanschlüsse. Sie verfolgt das Ziel, 75 Prozent aller Nutzer bis zum Jahr 2014 mit Hochgeschwindigkeitsinternet zu versorgen.

Wegen der geringen Übertragungsleistung, die mit den hessischen Förderprogrammen erreicht werden kann, und der erforderlichen Co-Finanzierung haben sich einige Städte inzwischen für eine Funklösung entschieden, die relativ schnell und meist ohne Zusatzkosten für die Stadt umgesetzt werden kann.

Darüber hinaus gibt es noch weitere Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. So hat beispielsweise in der Mitgliedstadt Bad Homburg v. d. Höhe die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, künftig bei allen anstehenden Tiefbauarbeiten Leerrohre zu verlegen. Diese Leerrohre gehören dann der Stadt selbst und können bei Bedarf für ein leitungsgebundenes Internet, etwa Glasfaser, genutzt werden. So wird die Stadt durch eigene Leerrohr-Trassen unabhängig von einzelnen Telekommunikationsanbietern. Der Aufbau einer solchen Leerrohr-Infrastruktur geht konform mit der Anfang 2009 formulierten Breitbandstrategie der Bundesregierung.

Informationen zu den einzelnen Förderprogrammen in Hessen oder einzelnen Anbietern erhalten Sie bei der Geschäftsstelle "Mehr Breitband für Hessen", www.breitband-in-hessen.de. Ansprechpartner ist Wolfram Koch, Tel. 0611-774-8472, E-Mail: wolfram.koch(at)hessen-agentur.de.

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