Freitag, 18. September 2020

Trotz Milliardenspritzen neue kommunale Schulden unvermeidlich?

“Wir fürchten, trotz Milliardenspritzen von Bund und Land sowie aller Anstrengung der Städte nicht ohne neue kommunale Schulden auszukommen,“ fasst der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft des Hessischen Städtetages, Darmstadts Stadtkämmerer André Schellenberg, die Ergebnisse der heutigen Sitzung des Gremiums zusammen.

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Mittwoch, 16. September 2020

Netto-Gewerbesteuer bricht katastrophal ein

Das HMdF hat uns seine Berechnung zu den regionalen kommunalen Steuerdaten für Hessen überlassen. Die kommunalen Steuern brechen katastrophal ein. Die Gewerbesteuer erholt sich nicht einmal mittelfristig, die Einkommensteuer kommt schneller auf die Füße, bleibt aber trotzdem mindestens zwei Jahre hinter den Erwartungen aus Vor-Corona-Tagen.

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Mittwoch, 16. September 2020

Staatenbericht zur Istanbul-Konvention

Am 1. Februar 2018 ist das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“, die sog. Istanbul-Konvention, in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten. Die Istanbul-Konvention enthält die Verpflichtung, auf allen staatlichen Ebenen alles dafür zu tun, dass Gewalt gegen Frauen bekämpft, Betroffenen Schutz und Unterstützung geboten und Gewalt verhindert wird.

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Aktuelle Meldungen

09 Sep
Mittwoch, 9. September 2020

Geselle und Wingenfeld fordern hessischen Krankenhausgipfel

Der Hessische Städtetag fordert erneut und nunmehr noch dringlicher einen Krankenhausgipfel. “Corona hat die ohnehin schon prekäre Lage der kommunalen Krankenhäuser in Hessen weiter verschärft“, so die Oberbürgermeister Geselle und Dr. Wingenfeld, Präsident und Erster Vizepräsident des Hessischen Städtetages: “Allen kommunalen Krankenhäusern in Hessen drohen irreparable finanzielle Schäden. Vielfach wird dies gleichbedeutend sein mit Insolvenz,...

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08 Sep
Dienstag, 8. September 2020

Vertragsstrafe bei fehlender Mund-Nasen-Bedeckung

Reisegäste im öffentlichen Nahverkehr sollen künftig hessenweit eine Vertragsstrafe zahlen müssen, wenn sie sich ohne Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Zügen oder Straßenbahnen aufhalten. Präsident Christian Geselle, Kassels Oberbürgermeister: “Wir haben entsprechende Änderungen unserer Benutzungsbestimmungen im nordhessischen Verkehrsverbund eingeleitet. Unsere Spitzengremien im Hessischen Städtetag wollen diese Maßnahme nun aber für ganz Hessen,...

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Städtetag
07 Sep
Montag, 7. September 2020

Der Hessische Städtetag sucht zum 1. Januar 2021 eine ChefsekretärIn (m/w/d)

Der Hessische Städtetag ist ein Kommunaler Spitzenverband, der die Interessen von rund 80 Städten und Gemeinden in Hessen vertritt. Für die Geschäftsstelle in Wiesbaden suchen wir zum 1. Januar 2021 unbefristet eine ChefsekretärIn (m/w/d).

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Finanzen
07 Sep
Montag, 7. September 2020

Das Wichtigste zur finanziellen Corona-Krisenbewältigung: den Kommunalen Finanzausgleich der nächsten Jahre stabilisieren!

Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städtetages haben am 03.09.2020 zur kommunalen Finanzausstattung wie folgt entschieden:

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Termine

29 Sep

29.09.20 | 09:00 Uhr

AG Rechnungsprüfung (29./30.9.2020)

Videokonferenz (2-tägig)

30 Sep

30.09.20 | 10:00 Uhr

AG Stadtverordnetenvorsteher

Videokonferenz

19 Okt

19.10.20 | 10:00 Uhr

AK Beistand/Vormundschaften/UVG

Wetzlar

20 Okt

20.10.20 | 10:00 Uhr

AK Beteiligungssteuerung

Videokonferenz

22 Okt

22.10.20 | 10:00 Uhr

Sonderausschuss Sport

Videokonferenz

22 Okt

22.10.20 | 10:00 Uhr

AG Frauenbeauftragte

Telefonkonferenz

23 Okt

23.10.20 | 10:00 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Videokonferenz

27 Okt

27.10.20 | 10:00 Uhr

AG Soziales

Telefonkonferenz

28 Okt

28.10.20 | 10:00 Uhr

Sonderausschuss Gesundheit

Videokonferenz mit Hessischem Landkreistag

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