Hessischer Städtetag berät über Milliardensummen in Kassel

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Städtetag
09 Sep
Freitag, 9. September 2016
Am 15. September 2016 tagen Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städtetages in Kassel. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle brisante Themen unter anderem aus dem Bereich Finanzen und Soziales.

Im Anschluss an die 200. Sitzung des Präsidiums und die 107. Sitzung des Hauptausschusses des Hessischen Städtetages ist eine Pressekonferenz vorgesehen:

Pressekonferenz des Hessischen Städtetages
am Donnerstag, dem 15. September 2016, 12.30 Uhr,
in Kassel, Rathaus, Lesezimmer, Obere Königstraße 8
.

Vorgestellt werden die Themen:

-   Enquetekommission zur Änderung der Hessischen Verfassung – Einführung einer Sperrklausel von 2,5 % im Rahmen der Kommunalwahl und Ergänzungen zum Artikel 137 Hessische Verfassung,

-   Konnexität: Stellungnahme zu Positionen des Finanzministeriums und Reformvorschläge zu bestehenden Gesetzen,

-   Optimierung der Finanzaufsicht beim Hessischen Innenministerium;
insbesondere: Altdefizit-Abbau und Kreisumlagesenkung,

-   Umsetzung des Integrationsgesetzes.

Sprecher des Hessischen Städtetages werden sein:

Oberbürgermeister Bertram Hilgen, Kassel,
Präsident des Hessischen Städtetages,

Oberbürgermeister Patrick Burghardt, Rüsselsheim am Main,
Erster Vizepräsident des Hessischen Städtetages,

Bürgermeister Klaus Hoffmann, Neu-Anspach,
Vorsitzender des Hauptausschusses des Hessischen Städtetages,

Oberbürgermeister Manfred Wagner,
Stellvertretender Vorsitzender des Hauptausschusses des Hessischen Städtetages,

Geschäftsführender Direktor Stephan Gieseler, Hessischer Städtetag,

Direktor Dr. Jürgen Dieter, Hessischer Städtetag.

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