Mehr Impfen, Klarheit beim Testen, einheitliche Öffnung

04 Mär
Donnerstag, 4. März 2021
Der Hessische Städtetag hat sich in seiner Präsidiumssitzung insbesondere mit der Umsetzung der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder vom gestrigen Abend beschäftigt.

“Die Städte haben beim Thema Impfen ihre Leistungsbereitschaft unter Beweis gestellt. Vor Ort wird hervorragende Arbeit geleistet. Es muss nun Stabilität in die Impfstofflieferungen kommen, damit wir beim Impfen schnellstmöglich vorankommen“, sagt der Präsident des Hessischen Städtetages, Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle, nach der Sitzung des Präsidiums des Verbandes.

Die Städte stehen auch zur ihrer Verantwortung, bei der Umsetzung der nationalen Teststrategie mitzuwirken. Es bedarf ähnlich wie beim Impfen klarer Strukturen und Zuständigkeiten. Geselle: “Noch gibt es zu viele offene Fragen, beispielweise zur Beschaffung der Tests und der Organisation bei der Durchführung.“ Städte und Kommunen brauchen hier umgehend klare Regelungen.

Die Städte haben sich auch mit der von Bund und Ländern vereinbarten Öffnungszeitenstrategie befasst. Geselle: “Wir sprechen uns für eine einheitliche Öffnungsvorgabe des Landes aus. Es ist zu vermeiden, dass über Öffnungen und Schließungen von Einrichtungen lokal oder regional entschieden werden muss. Das hat in der Vergangenheit gut funktioniert.“ Dass das Land dem Vorschlag des Hessischen Städtetages hier folgen will, freut die Städte.

Termine

06 Mai

06.05.24 | 10:00 Uhr

AG Frauenbeauftragte

Wiesbaden

06 Mai

06.05.24 | 14:00 Uhr

AG Soziales

Wiesbaden (2-tägig)

13 Mai

13.05.24 | 13:30 Uhr

AK Mobilität und Umwelt

Vidiokonferenz

14 Mai

14.05.24 | 10:00 Uhr

Gemeinsamer Ausschuss KJC

Videokonferenz

16 Mai

16.05.24 | 10:00 Uhr

AG Personalamtsleitungen

Marburg

21 Mai

21.05.24 | 10:00 Uhr

Sonderausschuss Sport

Riedstadt

21 Mai

21.05.24 | 10:00 Uhr

Ausschuss für Schule und Kultur

HdKS, Wiesbaden

Alle Termine

Veröffentlichungen