Zur Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Hessen – Stand März 2013
Die hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise sind zur Finanzierung ihrer Aufgaben der Daseinsvorsorge ergänzend zu ihren eigenen Erträgen auf die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich – insbesondere die Schlüsselzuweisungen – angewiesen.
Um die Finanzlage der hessischen Kommunen transparent für die interessierte Bevölkerung darzustellen, hat der Hessische Städtetag auf der Basis entsprechender Beratungen seines Finanzausschusses eine Dokumentation begonnen. Diese soll regelmäßig aktualisiert und fortgeschrieben werden.
Das Land Hessen hat im Jahr 2010 systemwidrig und massiv in den kommunalen Finanzausgleich eingegriffen. Von Jahr zu Jahr anwachsend entzieht es den Kommunen ab 2011 rund 350 Mio. Euro. Viele Kommunen sind erst durch diesen massiven Entzug in ein strukturelles Finanzierungsdefizit geraten und können nun die wachsenden ihnen zugewiesenen Aufgaben nicht mehr tragen. Die hessischen Kommunen fordern deshalb weiterhin die Rücknahme dieses Entzugs.
Daher hat der Hessische Städtetag Datenmaterial aufbereitet, das die Entwicklung der hessischen Kommunen im bundesweiten Vergleich und im Verhältnis zum Land Hessen selbst aufzeigt.
Die umfassende Darstellung steht zum kostenlosen Herunterladen bereit.
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